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Eine der Hauptaufgaben des Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB) ist die Aufsicht über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die europäischen Einrichtungen und Organe, die unterschiedliche Formen annimmt.
Sie beruht größtenteils auf Meldungen über Verarbeitungen, die besondere Risiken beinhalten. Diese müssen
vorab vom EDSB kontrolliert werden
. Der EDSB prüft die Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 auf der Grundlage der ihm vorgelegten Fakten. Die Prüfung führt in den meisten Fällen zu Empfehlungen, die das Organ oder die Einrichtung umsetzen muss, um die Einhaltung der Datenschutzvorschriften zu gewährleisten.
Beim EDSB werden
Beschwerden
von Bediensteten der EU ebenso wie von anderen Personen eingereicht, die der Meinung sind, dass ihre personenbezogenen Daten von einem europäischen Organ oder einer europäischen Einrichtung nicht ordnungsgemäß verarbeitet wurden. Ist eine Beschwerde zulässig, so führt der EDSB in der Regel eine Untersuchung durch. Die Ergebnisse werden dem Beschwerdeführer übermittelt, und es werden die erforderlichen Maßnahmen ergriffen.
Der EDSB kann Stellungnahmen zu
Verwaltungsmaßnahmen
der europäischen Organe und Einrichtungen abgeben, die den Datenschutz betreffen.
Der EDSB kann auf eigene Initiative
Untersuchungen
einleiten. Untersuchungen und Inspektionen sind für eine Aufsichtsbehörde von entscheidender Bedeutung, um über Möglichkeiten für die Sachverhaltsaufklärung, die Weiterverfolgung von Fällen und generell für die Überwachung der Ordnungsmäßigkeit zu verfügen.
Wenn es darum geht, die Einhaltung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 zu überwachen, stützt sich der EDSB hauptsächlich auf die
behördlichen Datenschutzbeauftragten
(DSB), die jedes Organ und jede Einrichtung bestellen muss. Abgesehen von bilateralen Treffen und Kontakten mit den behördlichen Datenschutzbeauftragten nimmt der EDSB auch an den regelmäßig stattfindenden Treffen des Netzes der DSB teil.
Seit Januar 2004 gewährleistet der EDSB die Aufsicht über die Zentraleinheit von
Eurodac
. Ein wesentlicher Aspekt der Beaufsichtigung ist die Zusammenarbeit mit den nationalen Aufsichtsbehörden und die Erarbeitung von Empfehlungen für die gemeinsame Lösung bestehender Probleme.
Der EDSB veröffentlicht
thematische Leitlinien
zu wichtigen Fragen, die der europäischen Verwaltung als Bezugsdokumente dienen sollen.
Im Dezember 2010 wurde das Strategiepapier mit dem Title "Überwachung und Gewährleistung der Einhaltung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001" vom EDSB angenommen .
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