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Formelle Kommentare

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Wir geben formelle Kommentare im Rahmen unserer Rolle als Berater zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten ab. 

Ähnlich wie unsere Stellungnahmen werden unsere formellen Kommentare auf Anfrage der Europäischen Kommission gemäß Artikel 42(1) der Verordnung (EU) 2018/1725 herausgegeben und behandeln die datenschutzrechtlichen Auswirkungen eines Legislativvorschlags oder eines Entwurfs eines Durchführungsrechtsakts oder eines delegierten Rechtsakts. Unsere formellen Kommentare sind in der Regel kürzer und technischer oder gehen nur auf bestimmte Aspekte eines Vorschlags ein.

 

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26
Feb
2024

EDPS Formal comments on the draft Commission Delegated Regulation (EU) supplementing Council Regulation (EC) No 1217/2009 setting up the Farm Sustainability Data Network

EDPS Formal comments on the draft Commission Delegated Regulation (EU) supplementing Council Regulation (EC) No 1217/2009 setting up the Farm Sustainability Data Network with rules for annual income determination, holding sustainability analysis and access to data for research purposes, and repealing Commission Delegated Regulation (EU) No 1198/2014.

Verfügbare Sprachen: Englisch
Topics
4
Jan
2024

Förmliche Kommentare des EDSB zum Entwurf der Durchführungsverordnung zu den praktischen und operativen Modalitäten der Verordnung (EU) 2022/2065 ("Gesetz über digitale Dienste")

Förmliche Kommentare des EDSB zum Entwurf der Durchführungsverordnung zu den praktischen und operativen Modalitäten der Verordnung (EU) 2022/2065 ("Gesetz über digitale Dienste").

21
Dec
2023

Förmliche Kommentare des EDSB zum Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission zur Festlegung der für die Entwicklung des Visa-Informationssystems erforderlichen Maßnahmen Zentralsystem

Förmliche Kommentare des EDSB zum Entwurf einer Durchführungsentscheidung der Kommission zur Festlegung der erforderlichen Maßnahmen für die Entwicklung des Zentralsystems des Visa-Informationssystems, der nationalen einheitlichen Schnittstellen (NUI) in jedem Mitgliedstaat und der Kommunikationsinfrastruktur zwischen dem VIS-Zentralsystem und den NUI sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2008/602/EG der Kommission.

Verfügbare Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch
14
Dec
2023

EDSB Formelle Kommentare zum Entwurf der Durchführungsverordnung der Kommission zur Festlegung der operativen Einzelheiten für die gemäß der Verordnung (EU) 2017/1369 des Europäischen Parlaments und des Rates eingerichtete Produktdatenbank

EDSB Förmliche Kommentare zum Entwurf der Durchführungsverordnung der Kommission zur Festlegung der operativen Einzelheiten für die gemäß der Verordnung (EU) 2017/1369 des Europäischen Parlaments und des Rates eingerichtete Produktdatenbank.

17
Nov
2023

Förmliche Kommentare des EDSB zum Entwurf einer delegierten Verordnung der Kommission zur Festlegung eines Netzkodexes für sektorspezifische Vorschriften über Cybersicherheitsaspekte bei grenzüberschreitenden Stromflüssen

Förmliche Kommentare des EDSB zum Entwurf einer delegierten Verordnung der Kommission zur Festlegung eines Netzkodexes für sektorspezifische Vorschriften über Cybersicherheitsaspekte bei grenzüberschreitenden Stromflüssen.

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