Der EDSB als Berater der Organe und Einrichtungen der Gemeischaft

Der EDSB als Berater der Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft im Zusammenhang mit Vorschlägen für Rechtsvorschriften und zugehörigen Dokumenten.

In diesem Strategiepapier legt der EDSB seine Strategie im Bereich der Beratung zu Vorschlägen für Rechtsvorschriften fest; diese Beratung ist gemäß Artikel 28 Absatz 2 und Artikel 41 der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 eine seiner Hauptaufgaben. Das Strategiepapier unterstreicht das Bestreben des EDSB, zu einem maßgeblichen Berater zu werden, der zur Verbesserung der Qualität der Rechtsvorschriften der EU beiträgt.

In dem Strategiepapier wird der Umfang der beratenden Tätigkeit, der die Rechtsinstrumente der dritten Säule der EU umfasst, beschrieben, und die Arbeitsverfahren und die wichtigsten Orientierungen des EDSB werden festgelegt. Der EDSB gibt nicht nur formelle Stellungnahmen zu den von der Europäischen Kommission angenommenen Vorschlägen ab, sondern spielt auch eine Rolle in anderen Stadien des Gesetzgebungsverfahrens.