Über die CIS SCG
Die Koordinierungsgruppe für die Überwachung des Zollinformationssystems („CIS SCG“) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 766/2008 eingerichtet, um eine koordinierte Überwachung im Bereich des Schutzes personenbezogener Daten des CIS-Informationssystems zu gewährleisten. Die CIS SCG besteht aus Vertretern der nationalen Datenschutzbehörden und des Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB).
Sie treffen sich in der Regel einmal im Jahr gleichzeitig mit der gemeinsamen Zollaufsichtsbehörde („Zoll-JSA“). Die vertretenen nationalen Aufsichtsbehörden sind die der EU-Mitgliedstaaten. Die Gruppe wird derzeit von der polnischen Datenschutzbehörde geleitet, deren stellvertretender Vorsitzender der EDSB ist. Um eine gute Zusammenarbeit mit der Zoll-JSA zu fördern, wird ihr Vorsitzender in der Regel zum Vorsitzenden der Koordinierungsgruppe für die Überwachung der CIS gewählt, wie dies derzeit der Fall ist.
Über die CIS und die FIDE
Das Zollinformationssystem (CIS) ist ein Computersystem, das Zollinformationen zentralisiert, um Verstöße gegen das Zoll- oder Agrarrecht der Gemeinschaft zu verhindern, zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen. Das CIS besteht aus einer zentralen Datenbank, auf die über Terminals in jedem Mitgliedstaat zugegriffen werden kann.
Die eingegebenen Daten beziehen sich auf Waren, Transportmittel, Unternehmen und Personen, die mit solchen Verstößen in Verbindung stehen. Sie beziehen sich auch auf Betrugstrends, verfügbare Kompetenzen, beschlagnahmte Waren und beschlagnahmtes Bargeld.
Die Datenbank zur Identifizierung von Zollakten („FIDE“) ist ein EU-weiter Index, der im Rahmen des CIS verwendet wird. Er besteht aus Ermittlungsaufzeichnungen, die vom Zoll der Mitgliedstaaten und anderen Ermittlungsbehörden zu Verwaltungszwecken sowie zu Zwecken strafrechtlicher Ermittlungen und Strafverfolgungsmaßnahmen im Zollbereich erstellt wurden.
Das CIS und die FIDE unterliegen einer doppelten Rechtsgrundlage: der Verordnung (EG) Nr. 515/97 des Rates in der zuletzt geänderten Fassung der Verordnung (EU) Nr. 2015/1525 und der Entscheidung 2009/917/JI des Rates („der CIS-Rechtsrahmen“).
Ihre Rechte
Der CIS-Rechtsrahmen gewährt allen Personen, deren Daten sich im System befinden, ein Zugriffsrecht und ein Recht auf Berichtigung ungenauer Daten und Löschung rechtswidrig gespeicherter Daten.
Wenn Sie wissen möchten, welche personenbezogenen Daten verarbeitet werden, oder wenn Sie Ihre Daten korrigieren oder löschen möchten, weil sie im CIS falsch eingegeben wurden, können Sie in jedem EU-Mitgliedstaat einen Antrag stellen, indem Sie sich an die zuständige Behörde wenden. Sie werden spätestens innerhalb eines Monats über die Weiterverfolgung Ihrer Anfrage informiert.
Die CIS SCG hat einen Leitfaden zur Ausübung des Zugangsrechts verabschiedet, der Ihnen detaillierte Informationen zu Ihren Rechten im Rahmen der CIS-Gesetzgebung bietet. Der Leitfaden listet auch alle zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten auf und enthält zwei Musterbriefe, einen für das Recht auf Zugang und einen für das Recht auf Berichtigung oder Löschung.
Kontakt
Sekretariat der CIS SCG
Postanschrift: Rue Wiertz 60, 1047 Brüssel
Büroadresse: Rue Montoyer 30
Tel. +32 2 283 19 00
E-Mail: EDPS-CIS@edps.europa.eu
Nationale Aufsichtsbehörden
Hier finden Sie eine Liste mit den Kontaktdaten aller nationalen Aufsichtsbehörden.
Europäischer Datenschutzbeauftragter
Rue Wiertz 60 1047 Brüssel
Büroadresse: Rue Montoyer 30, 6. Stock
Tel. +32 2 283 19 00
E-Mail: edps@edps.europa.eu
Gesetzgebung
- Convention of 27 November 1995 drawn up on the basis of Article K.3 of the Treaty on European Union, on the use of information technology for customs purposes
- Council Decision 2009/917/JHA of 30 November 2009 on the use of information technology for customs purposes
- Council Regulation (EC) 515/1997 of 13 march 1997 on mutual assistance between the administrative authorities of the member states and cooperation between the latter and the commission to ensure the correct application of the law on customs and agricultural matters
- Regulation (EC) 766/2008 of the European Parliament and of the Council of 9 July 2008 amending Council Regulation (EC) 515/97 on mutual assistance between the administrative authorities of the Member States and cooperation between the latter and the Commission to ensure the correct application of the law on customs and agricultural matters
- Regulation (EU) 2015/1525 of the European Parliament and of the Council of 9 September 2015 amending Council Regulation (EC) No 515/97 on mutual assistance between the administrative authorities of the Member States and cooperation between the latter and the Commission to ensure the correct application of the law on customs and agricultural matters
Dokumentation
- Rules of Procedure 2010
- CIS Guide of Access
- Activity Report 2014-2015
- Tätigkeitsbericht 2016-2017
- Tätigkeitsbericht 2018-2019
Sitzungen
- Summary report of 13th meeting on 9 December 2016
- Summary report of 14th meeting on 10 April 2017
- Summary report of 15th meeting on 29 May 2018
- Summary report of 16th meeting on 2 October 2018
- Summary report of 17th meeting on 7 May 2019
- Summary report of 18th meeting on 15 June 2020
- Summary report of 19th meeting on 14 June 2021