ePrivacy-Verordnung
Stellungnahme des EDSB zu dem Vorschlag für eine Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation (E-Privacy-VO), 24 April 2017
Die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation von 2002 ist ein wichtiges Rechtsinstrument für den Schutz der Privatsphäre im digitalen Zeitalter, genauer gesagt die Vertraulichkeit der Kommunikation sowie die Vorschriften zu Rückverfolgung und Überwachung. Mit dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung ist der EU-Gesetzgeber verpflichtet, diesen Text zu aktualisieren. Und die Europäische Kommission veröffentlichte am 10. Januar 2017 einen entsprechenden Vorschlag. Mit diesem neuen Text gilt es, sich mit dem sich rasch entwickelnden technologischen Umfeld auseinanderzusetzen. Hierzu zählen Themen wie die Vertraulichkeit von Kommunikationsvorgängen zwischen Maschinen (Internet der Dinge) oder die Vertraulichkeit der Kommunikation von Personen in öffentlich zugänglichen Netzen (wie öffentliches WLAN).
Stellungnahme des EDSB zu dem Vorschlag für eine Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation (E-Privacy-VO), 24 April 2017
Opening speech by Giovanni Buttarelli at RightsCon 2017, All we need is L….Privacy by design and by default, Brussels, Belgium
Stellungnahme zur Vorabkontrolle bezüglich öffentlichen Anhörungen bei der EMA (Fall 2016-0953)
Formelle Kommentare des EDSB zu dem Entwurf einer Durchführungsverordnung der Kommission zur Festlegung detaillierter Vorschriften über die Anwendung der Regelung der angemessenen Nutzung und über die Methode zur Prüfung der Tragfähigkeit der Abschaffung der Endkundenroamingaufschläge sowie über den von Roaminganbietern für diese Prüfung zu stellenden Antrag
Closing speech by Giovanni Buttarelli, San Francisco, United States