Erklärung von Interessenkonflikten - Europäische Kommission
Stellungnahme die Meldung zur Vorabkontrolle betreffend Interessenkonflikte (Fall 2013-1275, 1277, 1278, 1279, 1280, 1281, 1282)
Die Verordnung (EU) 2018/1725 legt die Datenschutzverpflichtungen für die Organe, Einrichtungen und Agenturen der EU fest, wenn sie personenbezogene Daten verarbeiten und neue Strategien entwickeln. Darüber hinaus führt die Verordnung die Pflichten des EDSB auf. Diese umfassen seine Aufgaben als unabhängige Kontrollbehörde für die Organe und Einrichtungen der EU, wenn diese personenbezogene Daten verarbeiten, die Beratung zu politischen Maßnahmen und Rechtsvorschriften, die sich auf den Schutz der Privatsphäre auswirken, und die Zusammenarbeit mit vergleichbaren Behörden zur Gewährleistung eines kohärenten Datenschutzes.
Hier finden sich die EDSB-Dokumente über Privatsphäre und Datenschutz in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Einrichtungen und Organe der EU, z. B. bei Mitarbeiterbewertung, Akkreditierung externer Besucher oder Zugangskontrolle.
Stellungnahme die Meldung zur Vorabkontrolle betreffend Interessenkonflikte (Fall 2013-1275, 1277, 1278, 1279, 1280, 1281, 1282)
2014 war ein Übergangsjahr für den Europäischen Datenschutzbeauftragten wegen der verzögerten Auswahl und Ernennung eines neuen Datenschutzbeauftragten und Stellvertreters. Trotz der daraus resultierenden Unsicherheit hat der EDSB unter der ruhigen Autorität und dem unermüdlichen Einsatz von Peter Hustinx, dessen 10-jährige Amtszeit als Beauftragter 2014 zu Ende ging, weiterhin erhebliche Fortschritte bei der Einbeziehung des Datenschutzes in der EU-Politik erzielt.
Aufbauend auf diesem Erbe hat das neue dynamische EDSB-Team Prioritäten für 2015 im Rahmen einer Fünfjahresstrategie definiert, um dazu beizutragen, dass die EU mit einer Stimme zu Datenschutzfragen spricht, um die Rechte und Interessen des Einzelnen noch besser in unserer digitalisierten Gesellschaft zu schützen. Deshalb ist die Annahme der EU-Datenschutzreform ein wichtiger Meilenstein für Europa und ein deutliches Signal an den Rest der Welt.
Stellungnahme zur Meldung für eine Vorabkontrolle des Vorauswahlverfahrens für die Stelle des Direktors der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) (Fall 2015-0463)
Stellungnahme meldung über gemeinsame Einsatzpläne (FIS-System der EFCA) (Fall 2015-0326)
Stellungnahme zur Meldung des Datenschutzbeauftragten der EU-OSHA für eine Vorabkontrolle des Verfahrens bei Vertrauensbruch im Zusammenhang mit der Strategie der EU OSHA für die Behandlung von Interessenkonflikten (Fall 2015-0325)