Rates zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte
Förmliche Stellungnahme des EDSB zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte
Die EU insgesamt und ihre einzelnen Mitgliedstaaten sehen sich neuen, vielfältigen und komplexen Sicherheitsbedrohungen gegenüber, die zunehmend internationalen und grenzüberschreitenden Charakter haben. Zur Bekämpfung von Terrorismus und grenzüberschreitendem Verbrechen wurden mehrere rechtliche und praktische Instrumente eingerichtet. Insbesondere wurden der Informationsaustausch und die operative Zusammenarbeit zwischen den Strafverfolgungsbehörden ausgebaut.
Förmliche Stellungnahme des EDSB zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte
Prior-checking Opinion regarding the selection of confidential counsellors and informal procedures for cases of harassment at EIF (EDPS cases 2017-1042 and 2017-1043)
Prior Checking Opinion on security clearance procedure at the EFTA Surveillance Authority (Case 2017-1004)
Stellungnahme des EDSB zu dem Vorschlag für eine Verordnung zur Erhöhung der Sicherheit der Personalausweise von Unionsbürgern und anderer Dokumente
Stellungnahme zur Vorabkontrolle hinsichtlich der Überprüfungen durch das Sicherheitsbüro des Generalsekretariats des Rates der Europäischen Union (Fall 2017-0216)