Zugang zu EURODAC zu Strafverfogungszwecken
Stellungnahme zu den Vorschlägen über den Zugang zu EURODAC zu Strafverfolgungszwecken
Der Begriff Interoperabilität bezieht sich auf die Funktion von Informationssystemen, Daten auszutauschen und die Weitergabe von Informationen zu ermöglichen. Auf EU-Ebene wurden mehrere große Datenbanken für die Bereiche Migration, Asyl und innere Sicherheit eingerichtet. Diese Datenbanken enthalten Informationen über Personen. Es wurden Vorstöße unternommen, um zu ermitteln und zu erarbeiten, wo und wie diese Systeme miteinander kommunizieren und Informationen austauschen können. Jedes dieser Systeme wurde für einen bestimmten Zweck entwickelt. Gemäß den wesentlichen Datenschutzgrundsätzen darf die Interoperabilität nicht dazu führen, dass über ein anderes Informationssystem auf Daten zugegriffen wird oder Daten genutzt werden oder dass Zugang zu mehr Daten gewährt wird, als notwendig.
Stellungnahme zu den Vorschlägen über den Zugang zu EURODAC zu Strafverfolgungszwecken
Opinion on the Communication from the Commission to the European Parliament and the Council on an Area of freedom, security and justice serving the citizen, OJ C 276, 17.11.2009, p. 8
Opinion on the proposal for a Regulation laying down the procedure for implementing Regulation (EC) No 883/2004 on the coordination of social security systems (COM(2006) 16 final), OJ C 91, 26.04.2007, p. 15
Opinion on the proposal for a Council Decision establishing the European Police Office (Europol)(COM(2006) 817 final), OJ C 255, 27.10.2007, p. 13
Opinion of on the draft Council Regulation (EC) laying down the form of the laissez-passer to be issued to members and servants of the institutions, OJ C 313, 20.12.2006, p. 36