Mit dem Aufkommen neuer Technologien und deren Einbindung in unser tägliches Leben (z. B. Internet der Dinge) ergeben sich neue Formen der Nutzung personenbezogener Daten. In Kombination mit zunehmenden Rechenkapazitäten und immer besseren Erkennungsfunktionen, beispielsweise im Bereich der Biometrik, werfen diese Entwicklungen berechtigte Bedenken bezüglich des Schutzes von Privatsphäre und personenbezogenen Daten auf.
Stellungnahme zur Stärkung des Vertrauens in die Informationsgesellschaft durch die Förderung des Schutzes von Daten und Privatsphäre
Stellungnahme zu den Vorschlägen über den Zugang zu EURODAC zu Strafverfolgungszwecken
Dieser Bericht, der sich auf das Jahr 2008 – das vierte vollständige Tätigkeitsjahr des Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB) – erstreckt, fällt mit dem Ende der ersten Amtszeit des EDSB zusammen und bietet deshalb Gelegenheit, eine Bilanz der bisherigen Entwicklungen zu ziehen.
Der Bericht zeigt, dass sowohl bei der Aufsicht als auch bei der Beratung deutliche Fortschritte erzielt wurden. Die meisten Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft machen gute Fortschritte bei der Einhaltung der Datenschutzvorschriften, es sind jedoch noch große Aufgaben zu bewältigen. Die Aufsichtsaktivitäten des EDSB verlagern sich daher stärker auf die Beurteilung der praktischen Einhaltung, insbesondere durch systematischere Inspektionen vor Ort, und auf die Überwachung der Umsetzung der Empfehlungen, die im Rahmen der Vorabkontrolle gegeben wurden.
Der EDSB hat auch seine Leistung als Berater für die europäischen Einrichtungen weiter ausgebaut und zu einer steigenden Zahl von Rechtsetzungsvorschlägen Stellungnahmen abgegeben. Die meisten Stellungnahmen des EDSB betrafen weiterhin Fragen im Zusammenhang mit dem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Andere Themen, wie Datenschutz in der elektronischen Kommunikation, Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten, Einrichtung von Informationssystemen und Zugang zu diesen Systemen, grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung und neue Technologien haben ebenfalls eine herausragende Stellung eingenommen.
Eine Druckfassung dieses Jahresberichts ist im EU Bookshop erhältlich.
Opinion on the Communication from the Commission to the European Parliament and the Council on an Area of freedom, security and justice serving the citizen, OJ C 276, 17.11.2009, p. 8
Opinion on the Proposal for a Regulation concerning the establishment of 'Eurodac' for the comparison of fingerprints for the effective application of Regulation (EC) No [.../...][establishing the criteria and mechanisms for determining the Member State responsible for examining an application for international protection lodged in one of the Member States by a third-country national or a stateless person] (COM(2008)825), OJ C 229, 23.09.2009, p. 6